Monthly Archives: Dezember 2011
Ein erfolgreiches Jahr 2012…
Ein frohes und erfolgreiches neues Jahr wünsche ich im Namen des Landesverbandes Saarland speziell allen Mitgliedern der Piratenpartei sowie allen Menschen, die sich eine friedvolle und gerechte Zukunft wünschen. Auch wünsche ich der Saar- FDP, dass sie sich endlich zusammenreißen möge, denn … Continue reading
Mahnwache zur Vorratsdatenspeicherung
Vor über 6 Jahren wurde vom EU-Parlament der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung(VDS) zugestimmt. Aufgrund dieser Richtlinie sind sämtliche EU-Staaten, einschließlich Deutschland, dazu verpflichtet, die VDS einzuführen. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil von 2010 die Regelung als nicht mit dem Grundgesetz … Continue reading
In Saarmaika wird die Tönung dunkler
Der überraschende Wechsel des nunmehr Ex – Vorsitzenden der FDP- Fraktion im saarländischen Landtag, Christian Schmitt, zum Koalitionspartner CDU, hat geringe bis gar keine Auswirkungen auf die Regierungsarbeit, verspricht der Abtrünnige selbst. In verblüffender Geschwindigkeit wurde aus einem Liberalen ein … Continue reading
Guttenberg wird Netzaktivist – aktuelles Statement vom Pressesprecher der Piratenpartei Saarland
Karl Theodor (uvm.) zu Guttenberg wird Berater für EU- Kommissarin Neelie Kroes in Sachen Netzpolitik. Da war doch mal was mit dem Bock und dem Gärtner? Ausgerechnet der Verfechter von Internetsperren, auch wenn er diese nur zur Freude seiner holden … Continue reading
Die Stadtmitte und der Geldfluss
Angesichts der Tatsache, dass das Großprojekt “Stadtmitte am Fluss” mit einem Mindestkostenvolumen von 372 Mio. Euro von der Landesregierung beschlossen wurde, stellt sich nicht nur für die Piratenpartei Saarland die Frage nach der Einhaltung der Schuldenbremse. Nach Abzug aller Fördergelder … Continue reading
