Wahlprogramm ahoi

Am 1. Tag des Landesparteitages mussten sich die stimmberechtigten Piraten überhaupt erst einmal über die Abfolge der zu behandelnden Anträge einigen. Während man sich neben einem Wahlrecht ab 16 und dem Ausbau des ÖVPN recht schnell einig wurde, hat ausgerechnet das von der Linkspartei in den Wahlkampf eingebrachte, umstrittene Nichtraucherschutzgesetz keinen Konsens erzielen können. Nichtraucherschutz bzw. Rauchgenuss bleibt demzufolge nach wie vor kein Wahlkampfthema für die Piratenpartei. Beim Ausbau des Breitbandnetzes will die Piratenpartei endlich den etablierten Parteien eine Anschubhilfe leisten. Die Piraten bekennen sich zudem für die Einhaltung der Schuldenbremse und besitzen plötzlich auch ein gesundheitspolitisches Format. 46 Programmanträge wurden angenommen, 21 abgelehnt und 18 zurückgezogen. Die Themenfelder Wirtschaft, Bildung und Tierschutz stehen auf der Agenda des 2. Tages.

Thomas Brück

Landespressesprecher Piratenpartei Saarland

presse@piratenpartei-saarland.de

Tel.: 06854 – 92185

Fax : 06854 – 6479


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So
15:00 Landesparteitag 2017.1 @ Gasthaus Kleer-Altenhofen
Landesparteitag 2017.1 @ Gasthaus Kleer-Altenhofen
Jun 11 um 15:00
Der Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland lädt zum Landesparteitag 2017.1 ein. Datum: 11.06.2017, Uhrzeit: ab 15:00 Uhr Veranstaltungsort: Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstraße 37, 66589 Wemmetsweiler Die aktuellsten Informationen zum Landesparteitag 2017.1 findest Du unter folgendem Link: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag_2017.1 Auf dieser Wiki-Seite sind weiterführende Links zum Veranstaltungsort und zur Karte mit dem Veranstaltungsort zu finden. Der Landesparteitag hat ausdrücklich lediglich die Wahl eines neuen Landesvorstandes zum Zweck.
Jun
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Do
20:00 Infoabend Merzig @ Bistro Villa Fuchs
Infoabend Merzig @ Bistro Villa Fuchs
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